FDP Mainz-Gonsenheim

Sehr geehrter Herr Brüderle,

Ihr Ortsverband wünscht Ihnen alles Gute zum Geburtstag.
Möge Sie Sonnenschein nicht nur am heutigen Tag, sondern auf all Ihrem weiteren Weg begleiten.
Viel Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit für das neue Lebensjahr!

Ihr Gonsenheimer Ortsverband

Einstimmig hat der FDP-Kreisvorstand Mainz-Stadt eine Resolution für einen ökologisch-sensiblen Ausbau der A 643 verabschiedet. Damit habe die FDP in der Auseinandersetzung um den Ausbau der A 643 eine klare Position bezogen, so der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz.

Verwundert zeigt sich der FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz über Presseberichte im Nachgang zum Neujahrsempfang der Mainzer CDU. Äußerungen des Vorsitzenden der Mainzer CDU, Wolfgang Reichel, wonach die Liberalen eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP in Mainz nicht gewollt hätten, seien einen komplette Tatsachenverdrehung und der untaugliche Versuch einer Legendenbildung. Jeder politikinteressierte Mainzer wisse, dass es nicht an der FDP gelegen habe, dass die Grünen einer Koalition mit der CDU nach anfänglichen Verhandlungen eine Absage erteilt hatten, so Schmitz.

"Die FDP im Mainzer Stadtrat weist den Vorwurf der CDU, die Ansiedlungspolitik in Mainz sei konzeptionslos, entschieden zurück.

Gerade in den letzten Jahren ist es trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten gelungen, Unternehmen und Arbeitsplätze in Mainz zu halten und zahlreiche Neuansiedlungen zu ermöglichen. Zu nennen ist hier exemplarisch die Automeile entlang der Hechtsheimer Straße mit rund 60 neuen Arbeitsplätzen und einem Investitionsvolumen von 30 Millionen Euro.

Schott Solar hat 2009 seinen Firmensitz vom bayerischen Alzenau nach Mainz verlagert, der Werksverkauf konnte dafür an der Haifa Allee ein neues Verkaufsgeschäft beziehen. Am Mombacher Kreisel sind mit der Ansiedlung von mehreren Autohäusern, Fahrrad Franz, Asytec und anderen Unternehmen in den letzten Jahren eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze entstanden. Mit der geplanten Ansiedlung eines Möbelhauses im Gewerbegebiet Hechtsheim wird dieses einen spürbaren Impuls für die weitere Entwicklung erhalten", so der Fraktionsvorsitzende Christopher Sitte.

Die FDP-Stadtratsfraktion möchte das für den Mainzer Volkspark bestehende Fahrradfahrverbot aufheben lassen und stellt dazu für die kommende Ratssitzung einen entsprechenden Antrag.

„Der Volkspark soll auch künftig den Mainzer Bürgerinnen und Bürgern als Naherholungsgebiet und für sportliche Betätigungen zur Verfügung stehen. Deshalb sollte auch das Fahrradfahren auf festen Wegen im Volksparkgelände erlaubt sein“, so der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Stadtrat, David Dietz.

Der FDP-Ehrenvorsitzende und frühere Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff ist am Samstag im Alter von 82 Jahren gestorben. "Fassungslos und tief bestürzt habe ich heute vom Tode unseres Ehrenvorsitzenden Otto Graf Lambsdorff erfahren. Wir sind tief traurig", erklärte der FDP-Bundesvorsitzende, Außenminister Guido Westerwelle. Der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt, charakterisierte den Tod von Lambsdorff als "großen Verlust eines überragenden Mannes".

Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem "Hamburger-Abendblatt" davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben."

Gesundheitsminister Phillip Rösler (FDP) will den Pflegeberuf attraktiver machen, um dem Arbeitskräftevakuum von geschätzten 300.000 fehlenden Stellen entgegen zu wirken. Dazu gehört auch eine Entlastung der Mitarbeiter von Bürokratie und pflegefremden Tätigkeiten. Im ?Ärzte Zeitung?- Interview rät er den Pflegeorganisationen mit Blick auf drohende Fachkräfteengpässe, hochqualifizierten Pflegern "gute Gehälter" zu zahlen.

Nach zweijähriger Pause haben sich in Washington der israelische und der palästinensische Regierungschef zu direkten Friedensgesprächen getroffen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) appelliert im "rbb-Inforadio" an alle Beteiligten, ein Umfeld zu schaffen, "in dem Friedensverhandlungen erfolgreich sein können". Dieser erste Schritt sei Voraussetzung, um "zu einer tragfähigen Friedenslösung zu kommen", ist der der Liberale überzeugt.